1. Düsseldorf

Düsseldorf Oberbürgermeister 1 Jahr Amtszeit Dr. Stephan Keller

Mein erstes OB-Jahr: Stephan Keller blickt zurück und voraus : Aus dem Lockdown

Düsseldorfs Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller hat eine Bilanz seines ersten Amtsjahres gezogen. „Ein Jahr, das es in sich hatte“, schmunzelt er. Und ein coronageprägtes. Keller: „Ich bin am 1. November ja eigentlich sofort in den Lockdown gestartet.“ Inzwischen wieder draußen, blickt der OB entlang von Themenschwerpunkten zurück und voraus.

Management der Pandemie:

„Unsere Impf- und Teststruktur war hervorragend.“ Es gab kaum ein Thema, auf das Keller soviel positive Resonanz bekam, wie zum Impfzentrum an der Arena. „Wir waren weit vor der Zeit startklar, haben die Maßnahmen gut und transparent kommunizieren können.“ Dazu nannte er die Ausweitung der Außengeschäftsflächen für die Gastronomie, den Taxigutschein für den Weg zum Impfen und die Aufrechterhaltung der dezentralen Impfstationen als Pluspunkte. „Aktuell werden noch 500 bis 600 Menschen am Tag geimpft. In Düsseldorf sind fast 400.000 komplett immunisiert, insgesamt nähern wir uns in diesen Wochen der millionsten Impfung in der Stadt.“

Sicherheit:

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Die Diskussion stehe aktuell unter dem Eindruck der bedrückenden Altstadt-Vorkommnisse. „Wir müssen die Bekämpfung von Gewalt besser in den Griff bekommen, neue Schwerpunkte setzen, dabei auch die Hotspots in den Stadtteilen einbeziehen. Ich bin für eine Anlaufstelle am Rheinufer, ein Einsatzleitfahrzeug, die konsequente Anwendung von Licht an dunklen Ecken.“ Für ein von ihm eingebrachtes Messerverbot wäre eine neue Gesetzgebung des Landes erforderlich. Man sei im engen Austausch, doch die Polizei die vorgelagerte Behörde. „Und ich würde mich freuen, wenn dem Polizeipräsidenten die Sicherheit in der Altstadt genauso am Herzen liegt wie mir.“ Für ein Messerverbot wäre Norbert Wesseler nach eigener Aussage schon einmal zu haben.

Verkehr:

Keller nennt den „Ersatz der Umweltspuren“ u. a. durch Tempo 30 auf der Merowinger Straße, den Vergleich mit der deutschen Umwelthilfe und elektronische Verkehrsleitsysteme als Errungenschaft. Man wolle den Verkehr an einem konkreten Ort zu einem konkreten Zeitpunkt intelligent führen. Freilich wäre die sensitive Ampelschaltung wohl erst 2022 optimiert. Augenblicklich staut es sich morgens etwa von der A46 in die City wie zu Geisels und fast allen anderen Zeiten. Keller will die „Verkehrspolitik mit Augenmaß, die Radwegstruktur im Fokus halten. „Die Radspur entlang der Witzelstraße ist gelungen.“ Ein Mobilitätsdezernat sei geschaffen worden. Beim Radwegausbau - im Fokus vor allem die Nord-Süd-Route von Lohausen zum Südring entlang des Rheins - soll die städtische Immobilien-Projekt Gesellschaft IPM, die auch den „erfolgreichen Schulausbau“ begleitet habe, unterstützen. Das Amt für Verkehrsmanagement soll im ersten Quartal 2022 gesplittet, der Radwegebau dadurch auch planerisch akzentuiert werden. Den ÖPNV sieht Keller als „absolutes Rückgrat“ der Verkehrswende, hier stehe im Neubau vor allem die Rheinquerung der U81 im Zentrum der Anstrengungen.

Klimaneutralität:

Keller: „Gute Entscheidung, bis 2035 als Stadt klimaneutral zu sein. Ich stehe da voll hinter.“ Der trockenste Sommer 2018, die höchste je gemessene Temperatur 2019 in Düsseldorf und das Jahrtausend-Hochwasser 2021 zeigten, was die Stunde geschlagen hat. 60 Mio. Euro stünden trotz angespannter Haushaltslage für Investitionen etwa in LED-Beleuchtung oder Zuschüsse für Fernwärme bereit. 5000 neue Bäume seien gepflanzt worden. Die E-Mobilität sei bei allen Vorbehalten hinsichtlich Rohstoffgewinnung und Entsorgungsproblematik wichtig. „Es gibt 12.000 E-Autos in der Stadt, Tendenz stark steigend.“ Die Ladeinfrastruktur sei wichtig, noch 2021 will man zusätzliche 36 Schnellladepunkte installieren, 400 „normale“ Stationen gibt es aktuell im öffentlichen Raum. Hinzu kämen auf dem Immobiliensektor die „nachhaltige Stadtentwicklung“, etwa durch energieeffiziente Bauweise, Fassaden- und Dachbegrünung, Recycling von verbautem Material. „Wir erwarten von den Investoren einen Nachhaltigkeits-Mehrwert.“

In den Bereichen Digitalisierung und Familienpoliotik nennt Keller abschließend die wichtigsten Stichworte: „5G-Ausbau, auch unter Zuhilfenahme der 150 Litfaßsäulen im Stadtgebiet, die mit Antennen ausgestattet werden, die Beibehaltung des Schul- und Kita-Ausbaus, die Stärkung der Schulsozialarbeit, die Schaffung von 12 neuen vollständigen zentrum plus-Dependancen und die Steigerung der Betreuungsquote bei den unter 3-Jährigen von 51 auf 54 Prozent.“