Zwei Parteien schließen sich zusammen SPD/Volt für Keller eine Rats-Alternative?

Weichenstellungen bei Düsseldorfs SPD. In ihrer konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl hat die Ratsfraktion Sabrina Proschmann als Vorsitzende bestätigt. Zudem - die Sozialdemokraten und die Europapartei Volt bilden erneut eine gemeinsame Ratsfraktion. Das könnte Auswirkungen auf das neue Stadtparlament haben...

SPD-Vorsitzende Proschmann - „Aus voller Überzeugung.“

Foto: SPD Düssseldorf

Bei der Wahl des neuen SPD-Vorstands wurden als stellvertretende Vorsitzende Proschmanns ebenfalls Hakim El Ghazali und Tobias Kühbacher bestätigt. Neu in dieses Amt gewählt wurde Elke Fobbe. OB-Kandidat Fabian Zachel stellt sich für das Amt des Bürgermeisters zur Wahl.

Nach den Formalien folgte die Fortsetzung einer politischen Partnerschaft. Die Europapartei Volt und die SPD bilden erneut eine gemeinsame Fraktion im Rathaus - diesmal auch nach außen sichtbar als SPD/ Volt. „Mit den Ratsmitgliedern Anne Hahn und Patrick Biermann an der Seite der SPD knüpfen wir an die bewährte Kooperation seit 2020 an und bündeln die Kräfte für die kommenden fünf Jahre“, so Sabrina Proschmann. „Diese Fortsetzung steht für gemeinsame Ziele wie etwa bezahlbarer Wohnraum mit echtem Mieterschutz, eine mutige Verkehrswende inklusive konsequentem Klimaschutz.“

Anne Hahn (Volt) ergänzt: „Ein zentrales Projekt, das wir gemeinsam angehen, ist die Einführung der Düsseldorf-App. Sie soll KI-unterstützt durch die vielfältigen Angebote der Stadt navigieren, den Bürgerservice vereinfachen und neue Beteiligungsmöglichkeiten schaffen.“ Außerdem wolle man eine Million Euro als Düsseldorf-Budget für bürgerschaftliche Projekte zur Verfügung stellen. „Über die Vergabe sollten allein die Menschen in der Stadt entscheiden“.

Die fortgesetzte Kooperation könnte Auswirkung auf die Besetzung des künftig regierenden Stadtkabinetts haben. Kommunalwahlsieger CDU (31 Ratssitze) hätte mit SPD (14) und Volt (2) 47 von 92 Sitzen inne. Selbst mit der OB-Stimme Stephan Kellers eine knappe Mehrheit im Gegensatz zu einer Koalition mit den Grünen (51 plus OB-Stimme). Dennoch - das Rennen ist weiter offen, die Sondierungsgespräche der Parteien laufen...

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