1. Düsseldorf

Düsseldorfs neuer Oberbürgermeister und die CDU müssen sich mit originär linken Themen auseinandersetzen

Kommunalwahl : Kellers Klimawandel

Der frisch gewählte Düsseldorfer OB Stephan Keller bekommt Druck von erstarkten Grünen.

Das Ding war durch! Der Unterlegene der OB-Stichwahl von Sonntag, Thomas Geisel, hatte seinem künftigen Nachfolger Dr. Stephan Keller frühzeitig gratuliert, blickte „ohne jede Bitterkeit auf die vergangenen sechs Jahre zurück“ und verkündete seinen Rückzug aus dem Stadtrat. Der neu gewählte Oberbürgermeister sprach von einem „großartigen Ergebnis, das natürlich auch eine Verantwortung ist, der ich gerecht werden möchte.“

Am 1. November tritt er sein neues Amt an. Derzeit laufen Sondierungsgespräche, um die Machtverhältnisse im Stadtparlament neu zu ordnen. Dort liegt aktuell das Farbmuster Schwarz-Grün im Trend. Zwar ist die CDU stärkste Kraft, doch die eigentlichen (Zu-)Gewinner sind die Grünen. Die machen jetzt Druck, wie überhaupt Keller mit Erwartungen aus dem eher linken politischen Lager konfrontiert und somit auch in der Verantwortung ist, dem konservativen Spektrum in seiner Partei Kompromisse schmackhaft zu machen.

Denn die wären unabwendbar. Noch am Wahlabend gratulierten die Grünen Düsseldorf zur OB-Wahl. Freilich war der Text mit Passagen ergänzt, die man nicht unbedingt als Fußnoten ansehen kann: „Jetzt liegt es an Keller zu zeigen, dass er bereit ist, Düsseldorf zukunftsfest zu machen“, so die beiden Sprecherinnen Mirja Cordes und Paula Elsholz. „Angestaubte Ideen von gestern sind nicht die Antwort auf die Herausforderungen von heute. Die Stadt hat den Wandel gewählt, nun darf Keller diesem Wandel nicht im Wege stehen. Wir brauchen einen echten Aufbruch in den Bereichen Klimagerechtigkeit, Verkehrswende und soziale Infrastruktur.“

Mit 24 Prozent Stimmenanteil ist die Partei zweitstärkste Kraft im Rat. Noch nie war man bei einer Kommunalwahl stärker. Um die eigenen Ideen nun noch mehr umzusetzen, will man letztlich auf einer Mitgliederversammlung entscheiden, ob und wenn ja mit wem die Partei in konkrete Kooperationsverhandlungen geht.

Leonard Ganz, Aktivist der Ortsgruppe Düsseldorf von „Fridays for Future“, sekundiert für die junge Generation: „Mit diesem Wahlsieg sind bei uns deutliche Erwartungen  verbunden: die konsequente und umfassende Priorisierung des Klimaschutzes. Die kommenden fünf Jahre - und die politischen Entscheidungen, die in diesem Zeitraum getroffen werden – entscheiden maßgeblich darüber, ob Düsseldorf seinen Anteil am völkerrechtlich verbindlichen Pariser Abkommen einhalten wird.“ Der Ratsbeschluss zur Klimaneutralität 2035 müsse dabei die zentrale Orientierung bilden. „Die Weichen zur Klimaneutralität werden in Herrn Kellers Amtszeit gestellt. Wir werden ihn an seinen klimapolitischen Maßnahmen messen.“

(SP)