1. Düsseldorf

Neujahrsansprache OB Stephan Keller Düsseldorf Demokratie

Neujahrsgedanken: OB Stephan Keller will Demokratie „heilen“ : „Werte verteidigen!“

In seiner Neujahrsansprache hat Oberbürgermeister Stephan Keller die Stärkung der Demokratie als „Grundlage für ein gutes und friedliches Miteinander“ auch in Düsseldorf als zentrale Aufgabe für 2024 ausgemacht. Und er nennt seine drei Schritte, um „die Risse in der Demokratie zu heilen und den Zusammenhalt zu stärken: Mut, Verantwortung und Zivilcourage.“

Keller lobt die Eigenschaften der Menschen im „weltoffenen“ Düsseldorf, die die Stadt grundsätzlich auszeichneten - große Solidarität, Kreativität, Courage und Hilfsbereitschaft. Gleichwohl habe man in den vergangenen Monaten auch gespürt: „Es gehen kleine Risse durch unsere Gesellschaft. Noch zeigen sie sich eher unterschwellig, nur hier und da sichtbar. Das bedeutet: Wir können sie noch heilen.“

Dazu gehöre Mut, Probleme ehrlich anzusprechen. In einer „Konsensgesellschaft“ gebe es überall starke Zurückhaltung, wenn es darum geht, unangenehme Wahrheiten klar zu benennen. Eine Transformation hin zu CO2-Neutralität könne man etwa nicht einfach so erreichen, ohne, dass jemand sein Verhalten ändern muss. „Die Integration von Geflüchteten ist kein Kinderspiel, es braucht sehr viel Engagement, viel guten Willen und viel Herzblut – von allen Beteiligten.“

Dazu gehöre mehr eigene Verantwortung! „Wir haben uns in einer ‚Vollkaskogesellschaft‘ eingerichtet. Alles regulieren, keine Risiken mehr.“ Es gebe so viele Kleinigkeiten, die bürokratisch geregelt sind, dass man oft den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sehe, „als hätten wir uns selbst gefesselt.“ Der OB fragt: „Wie sollen Veränderungen erreicht werden, wenn es von der Beantragung bis zur Inbetriebnahme eines Windrades fünf bis sieben Jahre dauert? Wie sollen wir die nötigen Schulen und Wohnungen bauen, wenn die Bauunternehmen uns sagen, dass sie mehr Energie in die Berücksichtigung aller Vorschriften als in den eigentlichen Bau investieren müssen?“ Man müsse die Bürokratie wieder auf ein normales Maß zurückfahren. Nicht nur von Seiten der Politik, es seien auch alle Bürgerinnen und Bürger gefragt: „Mitmachen, für sich selbst Verantwortung übernehmen – erkennen, dass man nicht alles an den Staat delegieren kann.“

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Dazu gehöre Zivilcourage. „Jede und jeder von uns muss für unsere Werte einstehen und sie, wenn es nötig ist, auch aktiv und laut vertreten. Dass Jüdinnen und Juden wieder Angst haben müssen, wenn sie in Deutschland über die Straße gehen. hätte ich mir etwa nicht mehr vorstellen können.“ Gerade hier würden Menschen aus vielen Ländern und Kulturen seit Jahrzehnten erfolgreich und freundschaftlich miteinander leben und arbeiten. Keller: „Eine vielfältige und demokratische Gesellschaft ist ein unglaublich großer Wert an sich, den wir verteidigen müssen. Auch wenn uns da der Wind manchmal ins Gesicht weht.“

Und ja, Demokratie sei manchmal eine Zumutung. man müsse stets um den richtigen Weg miteinander ringen. „Das ist anstrengend und manchmal ermüdend und doch auch in Düsseldorf Grundlage für unseren Wohlstand und ein Leben in Freiheit.“