Hohe Heizkosten: Bürgergeld für einen Monat beantragen „Lücke ausgleichen“
Wenn Arbeitnehmende eine hohe Heizkostennachzahlung erhalten, können sie 2023 Bürgergeld auch nur für einen Monat beantragen. Auch der Kauf von Brennstoffen wie etwa Heizöl oder Pellets kann einen Anspruch auf Bürgergeld begründen. Darauf weist der DGB Düsseldorf hin.
„Beim Bürgergeld wird der Leistungsanspruch und das eigene Einkommen verglichen. Ist das Einkommen niedriger als der Anspruch, wird die Lücke ausgeglichen. Bei einer hohen Heizkostennachforderung können auch Personen für einen Monat leistungsberechtig sein, die sonst mit ihrem Einkommen über dem Niveau des Bürgergeldes liegen“, so die Vorsitzende des DGB-Stadtverbandes, Sigrid Wolf.
Ein Beispiel: Einem Paar mit einem Kind und durchschnittlicher Miete stehen beim Bürgergeld monatlich 1.790 Euro zu. Da das Paar einschließlich Kindergeld über ein anrechenbares Einkommen von 2.000 Euro verfügt, besteht kein Anspruch auf Bürgergeld. Muss nun eine Heizkostennachforderung von zum Beispiel 600 Euro gezahlt werden, dann steigt der Leistungsanspruch im Monat der Fälligkeit von 1.790 auf 2.390 Euro und übersteigt das Einkommen deutlich. In diesem Monat besteht ein Leistungsanspruch in Höhe von 390 Euro.
Voraussetzungen: Der Antrag auf Bürgergeld beim Jobcenter muss bis zum Ablauf des dritten Monats nach dem Monat der Fälligkeit der Rechnung gestellt werden. „Bei einer Fälligkeit der Nachzahlung oder der Rechnung im März 2023 kann die Antragsstellung also noch bis Juni 2023 erfolgen. Bei dem Antrag wird umfassend geprüft, ob für den Monat der Antragsstellung die Voraussetzungen für den Erhalt von Bürgergeld besteht.“ Wer Einkommen habe oder über Vermögen verfüge, muss hierzu Angaben machen. „Die Heizkostennachzahlung wird bei der Berechnung der Kosten für Unterkunft und Heizung entsprechend berücksichtigt, wenn die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Abrechnungszeitraum alle Vorauszahlungen gezahlt haben“, so Wolf.
Beim Bürgergeld gilt: Die Angemessenheit der Wohnung wird erst nach zwölf Monaten (Karenzzeit) geprüft. Bis dahin werden die tatsächlichen Kosten der Wohnung übernommen. Die Karenzzeit gilt nicht für Heizkosten, die von Beginn an in angemessenen Umfang gewährt werden. Bei Fragen zu Erstattungsansprüchen und Problemen bei der Antragsstellung steht das Jobcenter Düsseldorf zur Verfügung.
