Verwaltungsgericht verbietet Düsseldorfer OB Aufruf zur Gegen-Demo

Heute Abend wird "Dügida - Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes" in der Landeshauptstadt protestieren.

Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel hatte im Vorfeld die Düsseldorfer zur Teilnahme an einer Gegendemonstration aufgerufen und auch dazu, während der Dügida-Demonstration die Lichter auszuschalten. Rathaus, Schlossturm und Riesenrad bleiben ab 18.25 Uhr dunkel. Ein entsprechender Aufruf erfolgte auch auf der Homepage der Stadt Düsseldorf.

Am Freitag gab es dann eine einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichtes für den Oberbürgermeister aufgrund eines Eilantrags der Dügida. Der Aufruf "Lichter aus! Düsseldorf setzt Zeichen gegen Intoleranz" musste von der städtischen Internetseite entfernt werden. Auch das Abschalten von Licht an städtischen Gebäuden sei unzulässig. Im Pressetext des Verwaltungsgerichts heißt es zur Begründung:

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